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Thailand Rothemden gewinnen Wahl

Die thailändische Opposition hat bei den vorgezogenen Wahlen haushoch gewonnen. Die Pheu-Thai-Partei erlangte nach den vorläufigen amtlichen Ergebnissen 265 der 500 Mandate und somit die absolute Mehrheit. Die bisher regierenden Demokraten erreichten lediglich 167 Sitze. Neue Ministerpräsidentin und erste Frau an der Regierungsspitze wird wohl die 44-jährige Yingluck Shinawatra. Sie ist die Schwester des umstrittenen Ex-Premiers Thaksin Shinawatra, der sich momentan noch in Dubai im Exil befindet. Er wurde wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt.

Der bisherige Präsident Abhisit Vejjajiva erkannte seine eindeutige Niederlage an. Das thailändische Militär, das Thaksin Shinawatra 2006 aus dem Amt putschte, erklärte sich bereit der neuen Regierung zu dienen. besonders prekär, das Militär putschte Thaksin Shinawatra 2006 aus dem Amt und bekannte sich bisher öffentlich zu dem scheidenden Abhisit Vejjajiva. Es bleibt also abzuwarten, wie sich das Verhältnis zwischen dem Militär und der neuen Regierung entwickelt.

Die Pheu-Thai-Partei will für eine gerechtere Verteilung im Land sorgen. Vor allem die arme Landbevölkerung Thailands erhofft sich viel. Wahlsiegerin Yingluck Shinawatra holt, trotz absoluter Mehrheit, vier Koalitionspartner ins Boot.

Die sogenannten Rothemden hatten seit einem Jahr für einen Machtwechsel in Thailand demonstriert. Bei Auseinandersetzungen in der Innenstadt Bangkoks kamen dabei mehrere Demonstranten ums Leben.

(04.07.11, rp)

Service

REISERECHT Bei Ferienwohnungen-Storno ist die Anzahlung weg

Nürnberg, 10.5.10 (tdt) – Mietet ein Urlauber eine Ferienwohnung und leistet die vereinbarte Anzahlung, ist das Geld verloren, wenn er vom Mietvertrag vorzeitig zurücktritt. Das zeigt ein Urteil des Amtsgerichts Meldorf (Aktenzeichen 81 C 204/10). Ein Mieter hatte eine Ferienwohnung für sieben Tage im Herbst 2010 zum Mietpreis von insgesamt 580 Euro gebucht, sie im November 2009 aber storniert und die Anzahlung in Höhe von 150 Euro zurück verlangt.

Auch wenn der Vermieter noch genügend Zeit gehabt hat, Ersatz finden, sei er wegen der kurzen Mitfrist dazu nicht verpflichtet, so das Gericht in Schleswig-Holstein. Das käme rechtlich nur in Betracht, wenn das Interesse des Mieters an der Auflösung eines längerfristigen Mietvertrags dasjenige des Vermieters »ganz erheblich übersteigt«. Doch davon könne bei einer so geringen Mietdauer keine Rede sein.
REISERECHT: Bei Ferienwohnungen-Storno ist die Anzahlung weg

REISERECHT Mehr Flexibilität bei Reisen

Karlsruhe, 3.5.10 (tdt) – Deutschlands oberstes Gericht hat zwei für die Reisebranche wichtige Urteile gefällt. Zum einen verbot der Bundesgerichtshof (BGH) Airlines, Kunden vorzuschreiben, ob und in welcher Reihenfolge sie ihre gebuchten Flüge nutzen. Das Urteil (Aktenzeichen Xa ZR 5/09) ermöglicht den Fluggesellschaften – geklagt hatte der Bundesverband der Verbraucherzentralen gegen die von Lufthansa und British Airways angewandte Praxis – aber, einen Aufpreis zu nehmen, wenn die Flugscheine anders als vorgesehen in Anspruch genommen werden.

In dem zweiten Urteil (I 23/08) – ihm ging eine Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs gegen TUI voran – erklärte der BGH tagesaktuelle Preissysteme in Reisekatalogen für zulässig. Somit können sich Anbieter von Reisen künftig in ihren Katalogen für die Zeit bis zur Buchung Flughafenzuschläge oder auch Abschläge vorbehalten.

Reiserecht Partner kann Ansprüche mit geltend machen

Bei Ehepaaren kann ein Partner für den anderen Ansprüche an den Veranstalter geltend machen.